Neues aus dem Stadtrat (29.09.2016)

Unter der Leitung des Ottweiler Bürgermeisters Holger Schäfer trat der Stadtrat im Schulungsraum des Feuerwehrgerätehauses zur Beratung und Beschlussfassung zusammen.

Eingangs informierte Carsten Baus vom Volksbund Deutscher Kriegsgräberfürsorge über die Arbeit dieses Vereins, der 832 Friedhöfe in 45 Ländern betreut und das Andenken an die Opfer der Kriege wahrt. Der Volksbund ist auch in Ottweiler aktiv, ehrenamtliche Helfer werden vor allem in den Stadtteilen gesucht.
Einig war man sich darin, eingehend zu prüfen, ob in den Hallen Im Alten Weiher ein Landesleistungszentrum für den Tischfußballsport eingerichtet werden kann. Die SPD-Fraktion hatte dazu einen Antrag eingebracht. Der Bürgermeister steht dazu seit längerem mit dem Ottweiler Tischfußballclub im Austausch. Weitere Gespräche mit dem Innenministerium und den Ottweiler Tischfußballern sollen folgen.
Zu den weiteren Entscheidungen: „In der Weiherwies“ (Verlängerung der Bleichstraße) will der saarländische Schwesternverband eine Wohnstätte für 24 Menschen mit Behinderungen errichten lassen. Dazu wurde ein Grundsatzbeschluss für die Aufstellung eines Bebauungsplanes gefasst. Ebenso beschlossen wurde der Punkt Reaktivierung und Nachnutzung des historischen Bahnhofgebäudes: Der Stadtrat machte den Weg für den Einstieg in ein EU-Förderprogramm frei. Das prägende Anwesen, inzwischen im Besitz der Stadt, soll nach seiner Sanierung einer öffentlichen Nutzung zugeführt werden. Der Stadtrat stimmte dafür, die Friedhofsgebühren zu erhöhen. Der Grund für die Erhöhung liegt einerseits im gestiegenen Arbeitsaufwand für den Unterhalt der Friedhöfe und anderseits bei gleichzeitig sinkenden Einnahmen begründet. In der Jugendarbeit wird die Kontinuität gewahrt. Neuer Träger für das Jugendbüro und das Jugendzentrum ist das Diakonische Werk, das anstelle der Stiftung Hospital tritt.
Außerplanmäßige Ausgaben wurden beschlossen, so 3.600 EUR für die Erweiterung der Schulbücherei an der Grundschule Neumünster, 1.500 EUR für den Einbau einer schalldämmende Decke für die Nachmittagsbetreuung der Freiwilligen Ganztagsschule der Grundschule Lehbesch, 43.000 EUR für die Abgasabsauganlage von Feuerwehrgeräthäusern. Für ein neues Dach am Gerätehaus Steinbach werden überplanmäßig 17.000 EUR investiert. Überplanmäßig fließen 60.000 EUR für die Kanalbauarbeiten Zur Ring in Fürth, 85.000 EUR für die Kanalsanierung in der Linxweilerstraße in Ottweiler und 8.223 EUR für Baumaßnahmen am Schlosstheater. Dort wird eine Belüftungsanlage eingebaut und die Löschwasserleitung geändert.
Die Entscheidungen fielen einstimmig.
Hof