"Zur Ring" und Feuerwehrgerätehaus Fürth sind Themen in der Sitzung des Ottweiler Stadtrates am 29.09.2016

BEKANNTMACHUNG
Sitzung des Stadtrates
Am Donnerstag, dem 29.09.2016, 18:00 Uhr findet im Schulungssaal des Feuerwehrgerätehauses, Im Alten Weiher 12, Ottweiler eine Sitzung des Stadtrates der Stadt Ottweiler statt.


TAGESORDNUNG


A) Öffentliche Sitzung
1. Vortrag des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V.
2. Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 14.07.2016 - öffentliche Sitzung
3 Grundsatzbeschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes "In der Weiherwies" (Verlängerung Bleichstraße)
4. Reaktivierung und Nachnutzung eines historischen Bahnhofsgebäudes: Stadtratsbeschluss der Stadt Ottweiler zur Auswahl der Einzelmaßnahme
5. Grundsatzentscheidung zur Einrichtung eines "Hauses für Demografie, Migration und Start-Up" im städtischen Anwesen Rathausplatz 5 (Altes Rathaus)
6. Friedhofsgebührenkalkulation 2016
7. Kooperationsvertrag zur Weiterführung des JUZO
8. Kooperation zur Übernahme der Trägerschaft für das Jugendbüro der Stadt Ottweiler
9. Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand
10. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates
11. Beschlussfassung über- und außerplanmäßiger Ausgaben
11.1 Erweiterung und Reorganisation der Schulbücherei an der Grundschule Neumünster
11.2 Einbau einer schallhemmenden Decke für die Nachmittagsbetreuung der FGTS in der GS Lehbesch
11.3 Einbau von Abgasabsauganlagen in den Feuerwehrgerätehäusern
11.4 Dacherneuerung Feuerwehrgerätehaus Steinbach
11.5 Kanalbaumaßnahme Zur Ring, Stadtteil Fürth
11.6 Kanalsanierung Linxweilerstraße, Ottweiler-Zentral
11.7 Bauliche Maßnahmen Schlosstheater
12. Mitteilungen und Anfragen
13. Einwohnerfragestunde


B) Nichtöffentliche Sitzung
1. Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 14.07.2016 - nicht öffentliche Sitzung
2. Einstellung eines Beamten des gehobenen Dienstes
3. Verkauf einer Grundstücksteilfläche im "Dienstleistungspark Betzelhübel"
4. Vergabe von Arbeiten: Straßenbauarbeiten Zur Ring, Stadtteil Fürth
5. Vergabe von Arbeiten: Kanalbaumaßnahme Zur Ring, Stadtteil Fürth
6. Mitteilungen und Anfragen

gez.
(Schäfer)
Bürgermeister